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71929 Oberbillig (Ort)
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a name="oben"/a a href ="../print/D8A1749FAB9B1C6FC1257C5D00059394?OpenDocument&ExpandSection=1,2,3,4,5,6,7,8,9" onclick="printwin(this.href); return false"Druckversion/aa href="" onclick="return _doClick('C1257316002E3191.fae55a52a7878724c125784e00432f38/$Body/0.25F6', this, null)"/a |a href="" onclick="return _doClick('C1257316002E3191.fae55a52a7878724c125784e00432f38/$Body/0.2662', this, null)"/aa href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/Verfahren-Intro?OpenPage"/aa href="javascript:history.back()"zurück/aOberbillig (Ort) [71929] Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1 Zust. Dienststelle: DLR Mosel mit Dienstsitz: Trier © DLR Mosel Die Veröffentlichung erfolgt nachrichtlich. Der Verwaltungsakt wird ortsüblich bekannt gemacht in dem Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Trier-Land und im Trierischen Volksfreund für die Verbandsgemeinde Konz.Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Oberbillig (Ort)Ausführungsanordnunggemäß § 61 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)I. Anordnung1. Mit Wirkung vom 28.01.2019 wird die Ausführung des durch den Nachtrag II geänderten Flurbereinigungsplanes im Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Oberbillig (Ort) angeordnet.2. Die nach den §§ 34 und 85 Nr. 5 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) festgesetzten zeitweiligen Einschränkungen des Eigentums sind aufgehoben.II. HinweiseDie Ausführung des Flurbereinigungsplanes hat folgende rechtliche Wirkungen:1. Die Abfindung jedes Beteiligten tritt in rechtlicher Beziehung an die Stelle seiner alten Grundstücke und Rechte. Die im Flurbereinigungsplan aufgeführten neuen Teilnehmer werden Eigentümer der für sie ausgewiesenen Grundstücke.2. Rechte und Pflichten, die durch den Flurbereinigungsplan abgelöst oder aufgehoben werden, erlöschen; neue im Flurbereinigungsplan begründete Rechte und Pflichten entstehen. Die öffentlichen und privatrechtlichen Lasten der alten Grundstücke gehen, soweit sie nicht aufgehoben oder abgelöst werden, auf die neuen Grundstücke über.3. Die im Flurbereinigungsplan getroffene Regelung öffentlicher Rechtsverhältnisse wird wirksam.4. Mit dieser Ausführungsanordnung enden die rechtlichen Wirkungen der “Vorläufigen Besitzeinweisung” vom 22.09.2014 (§ 66 FlurbG).5. Anträge auf Beteiligung von Nießbrauchern an den dem Eigentümer zur Last fallenden Beiträgen, auf Erhöhung oder Minderung des Pachtzinses oder auf Regelung des Pachtverhältnisses (§§ 69 und 70 FlurbG) sind – soweit sich die Beteiligten nicht einigen können – gemäß § 71 FlurbG spätestens drei Monate nach Erlass dieser Anordnung beim DLR Mosel zu stellen.III. Anordnung der sofortigen VollziehungDie sofortige Vollziehung dieses Verwaltungsaktes nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 12.07.2018 (BGBl. I Nr. 26 S. 1151), wird angeordnet mit der Folge, dass Rechtsbehelfe gegen ihn keine aufschiebende Wirkung haben.Begründung1. Sachverhalt:Der Flurbereinigungsplan wurde den Beteiligten gemäß § 59 Abs. 1 FlurbG bekannt gegeben.Den im Anhörungstermin vom 28.10.2014 und innerhalb der Frist von 2 Wochen nach diesem Termin erhobenen Widersprüchen gegen den Flurbereinigungsplan wurde durch den Nachtrag II abgeholfen.Der Flurbereinigungsplan ist seit dem 07.11.2018 unanfechtbar.2. Gründe2.1 Formelle GründeDiese Anordnung wird vom Dienstleistungszentrum ländlicher Raum DLR Mosel als zuständige Flurbereinigungsbehörde erlassen (§ 3 Abs. 1 FlurbG).Rechtsgrundlage ist der § 61 FlurbG.Die formellen Voraussetzungen des § 61 FlurbG zur Ausführungsanordnung liegen vor.2.2 Materielle GründeMit dieser Anordnung und dem genannten Stichtag entstehen die Ansprüche auf Ausbau der geplanten Anlagen, Geldzahlungen, Erstattungen und Pachtregelungen, vor allem aber gehen alle Rechte über. Rechtsgeschäftliche Verfügungen werden ab dem genannten Zeitpunkt über die neuen Grundstücke getroffen.Die materiellen Voraussetzungen des § 61 FlurbG zur Ausführungsanordnung liegen vor.Die sofortige Vollziehung dieser Anordnung liegt im überwiegenden Interesse der Beteiligten des Verfahrens. Die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs hätte zur Folge, dass der Grundstücksverkehr erheblich erschwert würde. In diesem Falle müssten die Teilnehmer bei der Veräußerung oder Belastung nach wie vor über die rechtlich noch existenten alten Grundstücke verfügen. Die sofortige Vollziehung liegt aber auch im öffentlichen Interesse, da der Allgemeinheit im Hinblick auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe und wegen der in die Vereinfachte Flurbereinigung investierten erheblichen öffentlichen Mittel daran gelegen ist, die Ziele des Verfahrens möglichst bald herbeizuführen.Die Voraussetzungen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der VwGO sind damit gegeben.Rechtsbehelfsfristen werden mit dieser Veröffentlichung nicht in Gang gesetzt. Die Rechtsmittelfristen richten sich nach den öffentlichen Bekanntmachungen.Trier, den 17. Dezember 2018DLR MoselIm AuftragGez. Jens Gillmann (Siegel)letzte Aktualisierung: 18.12.2018 a href="#1"1. Verfahrensgebiet/a a href="#2"2. Ziele des Verfahrens/a a href="#3"3. Verfahrensablauf/a a href="#4"4. Bekanntmachungen/a a href="#5"5. Karten/a a href="#6"6. Vorstand der TG/a a href="#7"7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trier/a a href="#8"8. Verfahrensdaten/a a href="#9"9. Verfahrensbilder/a a href="#10"10. Formulare und Merkblätter/a a href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf?OpenDatabase"/a a href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/5bd96cfcf7732fb8c1257ee700378145?OpenForm&ParentUNID=D8A1749FAB9B1C6FC1257C5D00059394&InheritParent=2" target="_blank" title="Test"/aa id="1"/a1. Verfahrensgebieta href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/Formular_001?OpenForm"/aa href="#oben"oben/a Verfahrenskarte: a href="https://dlr-web-daten1.aspdienste.de/data/lew/2961v71929.pdf" target="_blank" style="font-size:9pt;"download/a a id="2"/a2. Ziele des Verfahrensa href="#oben"oben/a Ein Dorfflurbereinigungsverfahren zur Umsetzung des Dorferneuerungskonzeptes.Hier galt es in erster Linie die Hochwasserschutzmaßnahmen der Gemeinde an der Mosel bodenordnerisch zu begleiten und zu regeln. a id="3"/a3. Verfahrensablaufa href="#oben"oben/a a href="/Internet/global/themen.nsf/41aed7d5bdef0360c1256f5c0038c818/6b1e10321fafaeb5c1256f0a004783fe?OpenDocument"_blank" onclick="hilfe(this.href,550,800); return false"style="font-size:9pt;"Einleitende Informationen/a 24.11.97a href="/Internet/global/themen.nsf/41aed7d5bdef0360c1256f5c0038c818/7ce83cb5e59f3b77c1256f0a00478423?OpenDocument"_blank" onclick="hilfe(this.href,550,800); return false"style="font-size:9pt;"Anordnungsbeschluss/a 04.03.98 Wahl des a href="/Internet/global/themen.nsf/41aed7d5bdef0360c1256f5c0038c818/9CB20B23CFF11C4DC1256F0A00478431?OpenDocument"_blank" onclick="hilfe(this.href,550,800); return false"style="font-size:9pt;"Vorstandes/a der a href="/Internet/global/themen.nsf/41aed7d5bdef0360c1256f5c0038c818/d3ffd1cad808757dc1256f0a004783fc?OpenDocument"_blank" onclick="hilfe(this.href,550,800); return false"style="font-size:9pt;"TG/a 11.03.98 Feststellung der a href="/Internet/global/themen.nsf/41aed7d5bdef0360c1256f5c0038c818/37a8d0a07e0d7ed3c1256f0a0047844f?OpenDocument"_blank" onclick="hilfe(this.href,550,800); return false"style="font-size:9pt;"Wertermittlung/a 20.04.2012 a href="/Internet/global/themen.nsf/41aed7d5bdef0360c1256f5c0038c818/7ecb8d56d5966c7ec1256f0a004783f8?OpenDocument"_blank" onclick="hilfe(this.href,550,800); return false"style="font-size:9pt;"Wege- und Gewässerplan/a mit a href="/Internet/global/themen.nsf/41aed7d5bdef0360c1256f5c0038c818/92c77297f763e4cdc1256f0a00478450?OpenDocument"_blank" onclick="hilfe(this.href,550,800); return false"style="font-size:9pt;"landschaftspflegerischem Begleitplan/a a href="/Internet/global/themen.nsf/41aed7d5bdef0360c1256f5c0038c818/04b514a2ea049d66c1256f0a0047842a?OpenDocument"_blank" onclick="hilfe(this.href,550,800); return false"style="font-size:9pt;"Planwunschtermin/a 13.03.2012 Allgemeiner a href="/Internet/global/themen.nsf/41aed7d5bdef0360c1256f5c0038c818/82d7abbf590df5e7c1256f0a0047843f?OpenDocument"_blank" onclick="hilfe(this.href,550,800); return false"style="font-size:9pt;"Besitzübergang/a 22.09.2014 Bekanntgabe des a href="/Internet/global/themen.nsf/41aed7d5bdef0360c1256f5c0038c818/51c6db0bf85bdb53c1256f0a0047843c?OpenDocument"_blank" onclick="hilfe(this.href,550,800); return false"style="font-size:9pt;"Flurbereinigungs-/a bzw. a href="/Internet/global/themen.nsf/41aed7d5bdef0360c1256f5c0038c818/68b271c312872919c1256f0a0047843b?OpenDocument"_blank" onclick="hilfe(this.href,550,800); return false"style="font-size:9pt;"Zusammenlegungsplanes/a 29.09.2014 a href="/Internet/global/themen.nsf/41aed7d5bdef0360c1256f5c0038c818/31d0b9eb66e9e966c1256f0a0047843d?OpenDocument"_blank" onclick="hilfe(this.href,550,800); return false"style="font-size:9pt;"Eintritt des neuen Rechtszustandes/a 28.01.2019 a href="/Internet/global/themen.nsf/41aed7d5bdef0360c1256f5c0038c818/99ed3740931ac349c1256f0a00478412?OpenDocument"_blank" onclick="hilfe(this.href,550,800); return false"style="font-size:9pt;"Berichtigung der öffentlichen Bücher/a 17.04.2019 a href="/Internet/global/themen.nsf/ 41aed7d5bdef0360c1256f5c0038c818/22610D29384BE328C1256F0A00478405?OpenDocument"_blank" onclick="hilfe(this.href,550,800); return false"style="font-size:9pt;"Schlussfeststellung/a a id="4"/a4. Bekanntmachungena href="#oben"oben/a Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen! Flurbereinigungsbeschluss vom 04.03.1998a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/flurbereinigungsbeschluss.pdf" title="flurbereinigungsbeschluss.pdf" flurbereinigungsbeschluss.pdf /aTeilungsbeschluss vom 21.04.2008a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/teilungsbeschluss.pdf" title="teilungsbeschluss.pdf" teilungsbeschluss.pdf /aÄnderungsbeschluss vom 23.04.2008a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/aenderungsbeschluss.pdf" title="aenderungsbeschluss.pdf" aenderungsbeschluss.pdf /a1) Einladung zum Anhörungs- und Eläuterungstermin über die Ergebnisse der Wertermittlung2) Ladung zum Planwunschtermin a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/oeffentlichebekanntmachung.pdf" title="oeffentlichebekanntmachung.pdf" oeffentlichebekanntmachung.pdf /aFeststellung der Ergebnisse der Wertermittlung a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/cm_oeffbek_oberbillig_ort.pdf" title="cm_oeffbek_oberbillig_ort.pdf" cm_oeffbek_oberbillig_ort.pdf /aAktion Mehr Grün durch Flurbereinigunga style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/Antrag%20Aktion%20Mehr%20Gr%C3%BCn%202013.pdf" title="Antrag Aktion Mehr Grün 2013.pdf"/a a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/Info_Aktion%20Mehr%20Gr%C3%BCn%20d.%20Flurbereinigung.pdf" title="Info_Aktion Mehr Grün d. Flurbereinigung.pdf"/a a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/Info_Nisth%C3%B6hlen.pdf" title="Info_Nisthöhlen.pdf"/a a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/Info_Spalierobst.pdf" title="Info_Spalierobst.pdf"/a a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/Pflanzanleitung.pdf" title="Pflanzanleitung.pdf"/a a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/mabekanntmachung.doc" title="mabekanntmachung.doc"/aVorläufige Besitzeinweisung(eingestellt am 25.09.2014)a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/maVorl.Besitzeinweisung.pdf" title="maVorl.Besitzeinweisung.pdf"maVorl.Besitzeinweisung.pdf/a Überleitungsbestimmungen(eingestellt am 25.09.2014)a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/ma%C3%9Cberleit.bestimm..pdf" title="maÜberleit.bestimm..pdf"maÜberleit.bestimm..pdf/a Ladung zur Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes(eingestellt am 01.10.2014)a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/maBekanntmachung.pdf" title="maBekanntmachung.pdf"maBekanntmachung.pdf/aLadung zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag II geänderten Flurbereinigungsplanes(eingestellt am 26.09.2018)a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/NachtragII.pdf" title="NachtragII.pdf"NachtragII.pdf/aAusführungsanordnunggemäß § 61 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)(neu eingestellt am 18.12.2018)a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/Ausf%C3%BChrungsanordnung.pdf" title="Ausführungsanordnung.pdf"Ausführungsanordnung.pdf/a a id="5"/a5. Kartena href="#oben"oben/a Gebietsabgrenzung: Zuteilungskarte(eingestellt am 30.09.2014)a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/zuteilungskarte_oberbillig.pdf" title="zuteilungskarte_oberbillig.pdf" - zuteilungskarte_oberbillig.pdf/aZuteilungskarte (Stand: Nachtrag I)neu eingestellt am 09.06.2015)a style="display: inline-block; text-align: center" href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/0/d8a1749fab9b1c6fc1257c5d00059394/$FILE/oberbillig_ort.pdf" title="oberbillig_ort.pdf" - oberbillig_ort.pdf/a© DLR Mosel a id="6"/a 6. Vorstand der TGa href="#oben"oben/a Vorsitz der TG:Jürgen MüllerAnschrift:Lerchenweg 5, 54331 OberbilligTelefon:06501 / 14180Email: a href ="mailto:"/asonstige Mitglieder:Walter HelmutBurg RudolfKirchen StefanKling UteDühr Heribert © a id="7"/a 7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Triera href="#oben"oben/a zuständige Abteilung:Landentwicklung/Ländliche BodenordnungAnschrift:54295 Trier, Tessenowstrasse 6Email:a href ="mailto:dlr-Mosel@dlr.rlp.de"dlr-Mosel@dlr.rlp.de/a Gruppenleitung:a href="/Internet/global/Orga2.nsf/fenster/343A372B3169A3B5C125857D00583FEC?OpenDocument" target="_blank" onclick="person(this.href,550,500); return false"style="font-size:9pt;"Liefgen, Simon/aSachgebietsleitung Planung und Vermessung:a href="/Internet/global/Orga2.nsf/fenster/5590389C1D4191BAC12572AB002E69F9?OpenDocument" target="_blank" onclick="person(this.href,550,500); return false" style="font-size:9pt;"Roth, Georg/aSachgebietsleitung Verwaltung:a href="/Internet/global/Orga2.nsf/fenster/9A1903FD50BF539AC12572AB002E6A85?OpenDocument" target="_blank" onclick="person(this.href,550,500); return false" style="font-size:9pt;"Graul, Heike/aSachgebietsleitung Landespflege:a href="/Internet/global/Orga2.nsf/fenster/E1FBFA6CD3F54200C12572AB002E6C4C?OpenDocument" target="_blank" onclick="person(this.href,550,500); return false"style="font-size:9pt;"Bitdinger, Martin/aSachgebietsleitung Bau:a href="/Internet/global/Orga2.nsf/fenster/D9B3157F865C1B66C12575DD004CF78A?OpenDocument" target="_blank"onclick="person(this.href,550,300); return false"style="font-size:9pt;"Candels, Alexandra/a Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des a href="http://www.vtg-rlp.de" target="_blank" title="externes Angebot im neuen Browserfenster"VTG/a a id="8"/a 8. Verfahrensdatena href="#oben"oben/a Verfahrensart:Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1Verfahrensgröße:25 haAnzahl der Ordnungsnummern (Eigentumsverhältnisse):226Kosten:84.000 EuroFinanzierung:Auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift über die Förderung von Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz ergibt sich im Flurbereinigungsverfahren Oberbillig (Ort) eine Bezuschussung der zuwendungsfähigen Ausführungskosten in Höhe von 90 v.H., sodass der von den Beteiligten des Flurbereinigungsverfahrens zu leistende Eigenanteil lediglich 10 v.H. beträgt.beteiligte Gemeinden:Oberbillig a id="9"/a 9. Verfahrensbildera href="#oben"oben/a © DLR a href="http://www.landentwicklung.rlp.de" target="_blank" title="Landentwicklung Rheinland-Pfalz"www.landentwicklung.rlp.de/a a href ="../print/D8A1749FAB9B1C6FC1257C5D00059394?OpenDocument&ExpandSection=1,2,3,4,5,6,7,8,9" onclick="printwin(this.href); return false"Druckversion/aa href="" onclick="return _doClick('C1257316002E3191.fae55a52a7878724c125784e00432f38/$Body/5.4690', this, null)"/a |a href="" onclick="return _doClick('C1257316002E3191.fae55a52a7878724c125784e00432f38/$Body/5.46FC', this, null)"/aa href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/Verfahren-Intro?OpenPage"/aa href="javascript:history.back()"zurück/aa id="10"/a10. Formulare und MerkblätterFormulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdruckena href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/c47a098de8697f77c12582f10023db80?OpenForm&ParentUNID=D8A1749FAB9B1C6FC1257C5D00059394&InheritParent=2" target="_blank"Vollmacht/aa href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/47475a97d751c66ac1257f0000388eb8?OpenForm&ParentUNID=D8A1749FAB9B1C6FC1257C5D00059394&InheritParent=2" target="_blank"Erklärung/aa href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/c47a098de8697f77c12582f10023db80?OpenForm&ParentUNID=D8A1749FAB9B1C6FC1257C5D00059394&InheritParent=2" target="_blank"/aa href="/Internet/lew/LEW_Verfahren.nsf/37bffb164c2cc5ebc1257eff0033008c?OpenForm&ParentUNID=D8A1749FAB9B1C6FC1257C5D00059394&InheritParent=2" target="_blank"/a
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